Rechnungshof prüfte

So teuer waren die COVID-19-Tests bis Ende 2022

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COVID-Test © Shutterstock
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Die Prüfung des Rechnungshofs ergab, dass Österreich im internationalen Vergleich einen starken Fokus auf Tests im Rahmen des Pandemiemanagements gelegt hat. Bis Ende 2022 betrugen die Gesamtkosten für COVID-19-Tests mindestens 5,2 Milliarden Euro.

Die fehlenden klaren Vorgaben zur Umsetzung von bevölkerungsweiten Tests führten jedoch dazu, dass die einzelnen Bundesländer die Teststrategie unterschiedlich umsetzten. Dies erschwerte eine zentrale Steuerung, da nicht nur das Gesundheitsministerium und die Länder, sondern auch drei weitere Ressorts Tests in großem Umfang durchführten. Rechnungshofpräsidentin Margit Kraker betonte, dass etwa ein Viertel der Bevölkerung nie getestet wurde. Österreich habe laut dem European Centre for Disease Prevention and Control (ECDC) pro Kopf rund 16 Mal so viel getestet wie Deutschland. Die wissenschaftliche Bewertung dieser Strategie durch das ECDC war zum Zeitpunkt der Prüfung jedoch noch nicht abgeschlossen.

Auch Impfstoffbeschaffung wurde untersucht

In Bezug auf die Impfstoffbeschaffung bemängelte der Rechnungshof die fehlende aktenmäßige Dokumentation von Bedarfsberechnungen und klaren Zuständigkeitsregelungen. Die Prüfung konzentrierte sich auf die Leitung und Koordination der Impfstoffbeschaffung, Lieferzeitpunkte und -mengen, finanzielle Rahmenbedingungen sowie die Konsequenzen des Verzichts auf bestimmte COVID-19-Impfstoffe. Die Empfehlung lautete, die Zuständigkeiten für die Impfstoffbeschaffung und -logistik klar zu regeln.

Als "Lessons Learned" für zukünftige Pandemiebewältigungsmaßnahmen empfiehlt der Rechnungshof die Festlegung klarer Zielvorgaben, um eine konsistente Vorgehensweise im gesamten Land sicherzustellen. Bevölkerungsweite Tests sollten nur noch abhängig von der epidemiologischen Lage und unter Berücksichtigung von Kosten-Nutzen-Aspekten im Vergleich zu Surveillance-Programmen angeboten werden.

Gesundheitsminister Johannes Rauch stimmte den Empfehlungen zu und betonte, dass sie in die Entwicklung eines neuen Pandemieplans und eines kommenden Epidemiegesetzes einfließen werden. Er unterstrich die Notwendigkeit der Verbesserung der Datenqualität und informierte über bereits eingeleitete Maßnahmen wie die Einrichtung einer Datenplattform. Rauch wies darauf hin, dass die Bedarfsberechnungen aufgrund sich kontinuierlich ändernder Pandemiebedingungen und wissenschaftlicher Einschätzungen eine Herausforderung darstellten.

Red

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