Neue EU-Regeln

Drogenausgangsstoffe

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Medikamente auf einem Tisch © Shutterstock
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Bestehende Verordnungen sollen zusammengeführt, spezifische Vorschriften für Designer-Ausgangsstoffe geschaffen und die Verwaltungsverfahren vollständig digitalisiert werden. Der EU-Ausschuss des Bundesrats befasste sich am 24. Juni mit dem Entwurf. Drogenausgangsstoffe – also Chemikalien, die etwa für Arzneimittel, Kosmetika oder Farbstoffe eingesetzt werden – spielen im illegalen Drogenmarkt eine wachsende Rolle. Rund 4.000 solcher Stoffe waren 2023 in der EU registriert, 92 % davon werden von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) produziert.

Das Finanzministerium sieht den Entwurf als bedeutenden Schritt zur Harmonisierung; eine abschließende Bewertung sei aber noch nicht möglich, da Durchführungsrechtsakte fehlen. Ab 2029 soll ein zentrales elektronisches System der EU-Kommission Registrierungen und Import- und Exportmeldungen digital bündeln.

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