Grund dafür sind erwartete geringere Ausgaben für die Corona-Pandemie. Für COVID-19-Impfstoffe und -Arzneimittel wird um 798,5 Mio. Euro weniger veranschlagt, für Transfers an die Sozialversicherung im Zusammenhang mit Corona um 650 Mio. Euro weniger. Auch die Kostenersätze an die Länder für Corona-Maßnahmen werden um 591,1 Mio. Euro geringer eingepreist.
Weitere 82 Mio. Euro geringere Ausgaben gegenüber dem Jahr 2022 bringt laut dem Voranschlag der Wegfall von einmalig budgetierten Zahlungen auf Basis des COVID-19-Gesetzes "Armut" und für die beiden Teuerungsausgleiche an Kranken- und Rehabilitationsgeldbezieher.
Insgesamt sind für 2023 die Auszahlungen im Gesundheitsbereich mit 2,86 Mrd. Euro veranschlagt. Auf die "COVID-19-Krisenbewältigung" entfallen trotz der erwarteten Kosten-Rückgänge 1,2 Mrd. Euro. Hierbei geht es etwa um die Aufwendungen gemäß Epidemiegesetz, u.a. für behördliche Testungen und Screeningprogramme sowie Verdienstentgänge. Bei den Kostenersätzen an die Länder werden Schutzausrüstung, die Gesundheitshotline 1450, Impfstraßen, bevölkerungsweite Testungen, etc. angeführt. Auch an die Sozialversicherungsträger gehen Kostenersätze, so werden etwa die Krankenversicherungs-Beitragssenkungen ersetzte, ebenso die Impf-Honorare. Auch die COVID-19-Impfstoffe fallen weiter ins Budget.
Weitere Brocken im Gesundheitsbudget betreffen u.a. den Krankenanstalten-Zweckzuschuss und Maßnahmen in den Bereichen eHealth, Gesundheitsförderung und -vorsorge, Lebensmittelsicherheit und Tiergesundheit.
APA/Red.
