Mit seinem Regierungskollegen Rauch sei dies besprochen und eng abgestimmt, "wir kämpfen hier Seite an Seite", so Brunner. Nun erwarte er sich "Vorschläge von den Ländern und vom Gesundheitsministerium, wie wir das dann inhaltlich umsetzen". Ziel seien strukturelle Reformen. Um welche Summe es sich bei den versprochenen zusätzlichen Finanzmitteln dreht, bezifferte der Finanzminister nicht.
Erst vergangene Woche hatten sich Rauch und die Gesundheitsreferenten der Bundesländer einig gezeigt, dass es Strukturreformen brauche, um das Gesundheitssystem für die österreichische Bevölkerung zukunftsfit zu machen, und ein Herantreten an Brunner angekündigt. Die Bundesländer seien oft "verschrien", bei Finanzausgleichsverhandlungen nur die Hand aufzuhalten. Diesmal habe es jedoch das klare Commitment gegeben, dass das Gesundheitssystem Reformschritte braucht: "Die Bereitschaft der Bundesländer ist da und daraus kann jetzt gemeinsam etwas gemacht werden."
Demnächst soll eine entsprechende Rahmenvereinbarung mit den Bundesländern zustande kommen. Im zweiten Bereich, der Pflege, sei man bereits auf einem guten Weg zu einer Einigung, meinte der Gesundheitsminister. Seitens des Bundes werde es sowohl für die Pflege als auch die Gesundheit Geld geben müssen, um das System zukunftsfit zu machen. "Wir werden mit hohem Tempo in Detailgespräche gehen", kündigte er an und war positiv gestimmt: "Ich bin zuversichtlich, dass wir die Frage des Finanzausgleichs und im Zuge dessen eine tatsächliche Gesundheitsreform zustande bringen. Wenn das gelingt, haben wir alle zusammen einen wesentlichen Beitrag geleistet, um das System zukunftsfit zu machen."
Positive Signale waren in der Vorwoche auch vom burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) als aktuellem Vorsitzenden der LH-Konferenz gekommen. Die Länder seien bereit, Strukturen zu verändern und Verantwortung zu übernehmen - zumal sie dies gefühlt ohnehin bereits täten: "Diese Vereinbarung sehe ich greifbar nahe."
APA/Red.
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